Luther berät Fusion der Krankenhäuser in Stadt Ansbach und Landkreis Ansbach

By on August 1, 2013

Zum 1. August 2013 fusionieren die Krankenhäuser der Stadt Ansbach und des Landkreises Ansbach. Sie werden künftig als gemeinsames Krankenhausunternehmen „ANregiomed AöR“ geführt. Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat bei dem Fusionsprozess die rechtliche Projektsteuerung übernommen und umfassend beraten.

Die Stadt Ansbach und der Landkreis Ansbach haben mit Wirkung zum 1. August 2013 das Kommunalunternehmen „Verbundklinikum Landkreis Ansbach AöR“ (mit Krankenhäusern in Dinkelsbühl, Feuchtwangen und Rothenburg o.d.T.) und das gemeinsame Kommunalunternehmen „Klinikum Ansbach AöR“ (mit Krankenhaus in Ansbach) zusammengeschlossen. Durch die Fusion entsteht das gemeinsame Kommunalunternehmen „ANregiomed AöR“ mit rund 2.200 Mitarbeitern und 788 Betten.

„Diese Verschmelzung nach den spezialgesetzlichen Bestimmungen des Bayerischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit stellt ein rechtliches Novum dar“, betont Dr. Oliver Kairies, federführender Partner der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft:

„Erstmals wurde in Bayern ein Kommunalunternehmen mit einem bereits bestehenden gemeinsamen Kommunalunternehmen zusammengeführt. Daraus ergaben sich völlig neue rechtliche Fragestellungen, zum Beispiel die Frage nach dem konkreten Umsetzungsweg der Verschmelzung sowie der bilanzrechtlichen und satzungsmäßigen Abbildung der neuen Struktur. Diese Fusion schafft damit auch ein gutes Stück mehr Rechtssicherheit für künftige Transaktionen mit ähnlicher Gestaltung.“

„Mit der Verschmelzung findet ein fast 10-jähriger Fusionsprozess ein erfolgreiches Ende, was angesichts der Vielzahl der zu berücksichtigenden Interessen ganz maßgeblich auch den konstruktiven Lösungsvorschlägen und der umsichtigen Verfahrensführung des gesamten Beraterteams von Luther in den vergangenen zwei Jahren zu verdanken ist“, ergänzt Dr. Andreas Goepfert, Alleinvorstand der bisherigen Kommunalunternehmen und des ANregiomed AöR.

Rechtliche Gesamtsteuerung des Fusionsprozesses:
Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hannover/München/Brüssel: Dr. Oliver Kairies (Partner; Federführung), Dr. Hendrik Sehy, Dr. Daniel Schubmann (alle Gesellschaftsrecht/M&A), Peter Schäffler (Partner, Steuerrecht), Sebastian Fedder (Partner, Arbeitsrecht), Dr. Helmut Janssen (Partner, Kartellrecht)

www.luther-lawfirm.com


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